Obwohl die Einwilligung eine sehr nützliche Rechtsgrundlage für die wissenschaftliche Forschung ist, kann es für Forscher eine Herausforderung darstellen, die von der DSGVO geforderten Standards zu erfüllen. Bei vielen Studien, insbesondere bei Langzeit- oder kohortenbasierten Studien, begann die Datenerhebung vor der Einführung der Datenschutz-Grundverordnung. Das verwendete Einwilligungsformular wurde möglicherweise nicht so gestaltet, dass es den aktuellen Anforderungen entspricht. Ohne eine geeignete Rechtsgrundlage für die Verarbeitung könnte es unmöglich sein, in Zukunft mit den Daten zu arbeiten.
Unter bestimmten Umständen kann die Verwendung von Legacy Consent für Forscher einen Ausweg darstellen. Bei diesem Ansatz muss die ursprüngliche, vor der DSGVO erteilte Einwilligung neu bewertet werden, um festzustellen, ob sie für eine neue Datenverarbeitung ausreicht. Um Forschern bei der Bewertung zu helfen, hat GHGA das Legacy Consent Toolkit entwickelt. Einen Leitfaden für eine solche Bewertung.
Das Legacy Consent Toolkit wurde ursprünglich von Prof. Dr. Fruzsina Molnár-Gábor und ihrem Team an der Universität Heidelberg im Rahmen von GHGA entwickelt. Eine Publikation über die Verwendung der alten Einwilligung als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zu Forschungszwecken wurde in der Zeitschrift für Datenschutz, 7/2022, 376-383, veröffentlicht.
Diese Arbeit wurde zu einer Online-App weiterentwickelt, die auf Englisch verfügbar ist. Sie finden die App am Ende dieser Seite.
Bei der Durchführung einer Bewertung sind 5 Abschnitte zu durchlaufen:
1. Entspricht die Einwilligung den aktuellen GDPR-Standards?
2. Sind die Daten noch mit denen vergleichbar, die in der ursprünglichen Einwilligung beschrieben wurden?
3. Ist der neue Verarbeitungszweck mit dem in der ursprünglichen Einwilligung beschriebenen vergleichbar?
4. Ist die Person, die die Daten verarbeitet, nach der ursprünglichen Einwilligung dazu berechtigt?
5. Stellt die neue Verarbeitung ein größeres Risiko dar als die in der Einwilligung beschriebene ursprüngliche Verarbeitung?
Benutzer des Legacy Consent Toolkit können auf der Grundlage ihrer Bewertung einen Bericht erstellen, der angibt, ob die alte Einwilligung eine geeignete Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sein könnte.
Auf der rechten Seite der App werden Hinweise gegeben. Während Sie eine Bewertung durchführen, werden diese Informationen aktualisiert, um zu erklären, was als nächstes zu tun ist.
Das Legacy Consent Toolkit stellt keine formelle Rechtsberatung von GHGA-Mitgliedern oder einer Einrichtung dar, die Mitglied des GHGA-Konsortiums ist. Sie sollten sich immer mit dem zuständigen Datenschutzteam oder ähnlichen verantwortlichen Personen in Ihrer Einrichtung in Verbindung setzen, bevor Sie sich auf eine alte Einwilligung als Rechtsgrundlage stützen. Der von der App erstellte Bericht sollte nur als Teil Ihrer Überlegungen zur Angemessenheit der Rechtsgrundlage verwendet werden, er ist kein juristisches Urteil über deren Anwendbarkeit durch das GHGA-Konsortium.
Wir arbeiten weiter an der Verbesserung und Aktualisierung des Legacy Consent Toolkit. Wenn Sie Vorschläge haben, wie wir dies tun können, oder Funktionen, die Sie gerne hinzugefügt sehen würden, kontaktieren Sie uns bitte.